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30.03.12
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Haushaltsrede 2012 des stellvertretenden FDP-Fraktionsvorsitzenden im Rat |
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Herr Bürgermeister,
meine sehr verehrten Damen und Herren,
Wat is en Hauhalt? Da stelle mer uns janz dumm.
Und da sage mer so: En Haushalt, dat is ene große, schwarze Loch, dat hat vorne ne Planung und wat hinten rauskommt, dat krieje mer später."
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14.04.11
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Haushaltsrede 2011 der FDP-Vertreterin im Rat |
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Herr Bürgermeister,
meine sehr verehrten Damen und Herren,
es gab in der öffentlichen Diskussion um die Haushaltsverabschiedung immer zwei Hauptkritikpunkte, an denen sich die meisten Fraktionen gestört haben und die sehr wahrscheinlich zu einer Ablehnung des Haushaltsplanentwurfs geführt hätten. Der eine Punkt war die Anhebung der Grundsteuern und der Gewerbesteuern, die viele so nicht mittragen wollten, der andere die fehlenden Jahresabschlüsse 2008 und 2009, die als notwendige Information für eine fundierte Beratung eingefordert wurden.
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03.05.10
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Haushaltsrede 2010 der FDP-Vertreterin im Rat |
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Herr Bürgermeister,
meine sehr verehrten Damen und Herren,
im Dezember schockte uns die Verwaltung bei der Einbringung des Haushaltsplans für 2010 mit einem katastrophalen Defizit von knapp 17,5 Mio. Euro, nachdem sie noch Mitte des Jahres – vor der Kommunalwahl – auf Anfrage angegeben hatte, dass man sich um die Finanzlage der Stadt keine Sorgen zu machen brauche! Die erweiterte FDP-Fraktion hat sich dann im Januar ausgiebig, zum Teil auch mit externer Hilfe, mit dem Haushaltsplan beschäftigt und auch Herrn Muermans zwecks Beantwortung konkreter Fragen in ihre Fraktionssitzung eingeladen. Nun, die Erläuterungen des Kämmerers fielen sehr allgemein aus, und auf die konkreten Nachfragen konnte er häufig nur unbefriedigende Antworten geben, versprach uns aber für Ende Februar eine detaillierte Liste und Aufschlüsselung der Verwaltung über die einzelnen Haushaltsstellen.
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16.12.08
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Haushaltsrede 2009 der FDP-Vertreterin im Rat |
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Herr Bürgermeister,
meine sehr verehrten Damen und Herren,
"1-2-3 Schuldenfrei!"
Das ist kein neuer Zauberspruch von Harry Potter, sondern der Titel eines in diesem Jahr erschienenen Sachbuchs von Magnus Staehler, Bürgermeister der Stadt Langenfeld. Langenfeld? Was haben wir hier in Ahlen und insbesondere unsere Haushaltsberatungen für 2009 mit Langenfeld zu tun? Langenfeld ist ein typisches Mittelzentrum, was Geschichte, Lage und wirtschaftliche Entwicklung angeht, sehr gut mit anderen Mittelzentren wie Ahlen vergleichbar.
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08.04.08
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Haushaltsrede 2008 der FDP-Vertreterin im Rat |
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Herr Bürgermeister,
meine sehr verehrten Damen und Herren,
dies ist also unser erster Haushalt nach dem Neuen Kommunalen Finanzmanagement. Es war für uns alle ein hartes Stück Arbeit: Zuallererst natürlich für die Kämmerei, bei der ich mich ganz herzlich bedanken möchte für die zeitintensive Einarbeitung und Umsetzung. Gerne entspreche ich der Bitte um Geduld und Verständnis, weil noch nicht alles optimal erfasst wurde.
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23.04.07
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Haushaltsrede 2007 der FDP-Vertreterin im Rat |
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Geschrieben von: Ahlener Tageblatt vom 24.7.2008
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Ahlen (det). Ihrer Stimme hat sich am Montagnachmittag FDP-Ratsfrau Gabriela Wilinski-Röhr (Bild) bei der Verabschiedung der Haushaltssatzung 2007 im Rat enthalten. Zudem verzichtete die Liberale auf die obligatorische Haushaltsrede, mit der die Parteien normalerweise ihren Standpunkt zu dem Millionen-Zahlenwerk noch einmal deutlich machen.
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14.02.06
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Haushaltsrede 2006 der FDP-Vertreterin im Rat |
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Herr Bürgermeister,
meine sehr verehrten Damen und Herren des Rates,
in Anlehnung an Reinhard Mey, der vor Jahren in einem seiner Lieder einen "Antrag auf Erteilung eines Antragsformulars" stellte, war ich im vergangenen Jahr häufig versucht, ein Gutachten zu beantragen, das den Sinn von Gutachten prüfen soll, wenn ich mir ansehe, wie viele Gutachten in Ahlen schon erstellt worden sind oder gerade dabei sind, erstellt zu werden, und wie dann damit umgegangen wird. Immer wieder höre ich im Ausschuss oder im Rat, dass bereits erstellte Gutachten nicht thematisiert, geschweige denn Konsequenzen daraus gezogen wurden.
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15.03.05
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Haushaltsrede 2005 der FDP-Vertreterin im Rat |
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Herr Bürgermeister,
meine sehr verehrten Damen und Herren des Rates,
"Die Phönizier haben das Geld erfunden - nur leider zu wenig."
Mit dieser bedauernden Aussage haben Sie, Herr Bürgermeister, Ihre Rede bei der Einbringung des Haushaltsentwurfs begonnen, um uns dann mitzuteilen, dass uns wieder ein enormes, millionenschweres Defizit ins Haus steht und wir in die Haushaltssicherung zurückkehren. Jegliche Eigenverantwortung für dieses Fiasko lehnen Sie ab: Bund und Land sind an allem Schuld!
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