Samstag, 19.05.2012
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2011
20.12.11  Kreditaffäre des Bundespräsidenten - Rücktritt nein, aber Wulff soll endlich für Aufklärung sorgen PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Ahlener Tageblatt, Maria Kessing   
Ahlen (at). Seit einer Woche wird über die Finanzgeschäfte des Bundespräsidenten debattiert. Image und Glaubwürdigkeit von Christian Wulff sind aufgrund der Vorwürfe und Spekulationen nachhaltig beschädigt, der Druck auf ihn wächst. Wie denken Ahlener Parteifreunde und -gegner über Wulffs Kreditaffäre?

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17.12.11  Beirat für Stadtgestaltung - Rat gibt grünes Licht PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Ahlener Tageblatt, Detlef Peter Jotzeit   
Ahlen (det). Grünes Licht für den Beirat für Stadtgestaltung: Der Rat hat am Donnerstag den Weg freigemacht für die Berufung der Mitglieder bei zwei Enthaltungen (FWG) und zwei Neinstimmen (FDP).

„Wir stellen uns die Frage nach der Sinnhaftigkeit des Beirats“, begründete Stephan Eifler die Absage der Liberalen. „Wir haben nichts gegen die Leute“, erklärte Heinrich Artmann hinsichtlich der Enthaltung der FWG. „Wir wollen einfach keinen Beirat.“


 
17.12.11  Bürgermeister zur Dichtheitsprüfung - „Können Gesetz nicht einfach aussetzen“ PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Ahlener Tageblatt, Detlef Peter Jotzeit   
Buergermeister_zur_Dichtheitspruefung_AT_17.12.2011
Mit einem Stück Rohr, in das aus einer Geldbörse Geld fließt, demonstrierte am Mittwoch ein Bürger vor dem Landtag in Düsseldorf für eine Gesetzesnovelle zur Regelung von Dichtheitsprüfungen von Abwasserkanälen. Bild: dpa
Ahlen (det). Das Thema Dichtheitsprüfung sorgt seit Monaten für Wirbel. Im Landtag hat am Mittwoch der Umweltausschuss mit den Stimmen von FDP, CDU und Linken die Landesregierung per Beschluss aufgefordert, die Dichtheitsprüfung auszusetzen. Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) will im Januar eine überarbeitete Verordnung vorstellen.


„Damit hat uns das Tagesgeschehen aktuell schon eingeholt“, frohlockte am Donnerstag Werner Leppelt (FDP) im Ahlener Stadtrat mit Hinweis auf den Antrag der heimischen Liberalen, die Dichtheitsprüfung auszusetzen und die Bürger nicht weiter zu belasten.

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15.12.11  Stadt ist überrascht von der Dichtheits-Kehrtwende PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Ahlener Zeitung, Christian Wolff   
Stadt_ist_ueberrascht_von_der_Dichtheits-Kehrtwende_AZ_15.12.2011
Immer wieder rein in die Kanäle: Das Thema Dichtheitsprüfung steht seit Jahren bei zahlreichen Baumaßnahmen im Fokus. (Foto: Christian Wolff)
Ahlen - Das Thema „Dichtheitsprüfung“ hat auf Landesebene eine Kehrtwende erfahren: Um eine Niederlage für die rot-grüne Koalition am Mittwoch im Umweltausschuss zu verhindern, lenkte Umweltminister Johannes Remmel ein (die „AZ“ berichtete). Für die umstrittene Dichtheitsprüfung von Abwasserrohren soll im Januar eine neue Regelung geschaffen werden.

„Die Rückwärtsrolle aus Düsseldorf kam für uns schon überraschend“, sagt Stadtsprecher Frank Merschhaus auf Anfrage der „AZ“. Den jetzt gekippten „Dichtheitsnachweis auf Verdacht“ habe die Stadt Ahlen allerdings auch nie verlangt. „Die in Ahlen von Kommunalpolitik und Stadtverwaltung festgelegten Leitlinien schöpfen nur geringfügig den vom Land gesetzten Rahmen aus, der bis zur Möglichkeit der umstrittenen flächendeckenden Dichtheitsprüfung reichte.“

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10.12.11  Höhere Hundesteuer bleibt umstrittener Plan PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Ahlener Tageblatt   
Ahlen (sen). In der Frage der geplanten Erhöhung der Hundesteuer ist noch keine Vorentscheidung gefallen. Weil die SPD-Fraktion im Haupt- und Finanzausschuss sich wegen Beratungsbedarfs enthielt, ist das Meinungsbild für die Ratssitzung am Donnerstag, 15. Dezember, noch nicht abzusehen.
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26.11.11  Gleiche Chancen für verschiedene Begabungen PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Ahlener Zeitung, Peter Harke   
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Nur drei Hände blieben am Donnerstag im Rat beim „Ja" zur Sekundärschule unten. Foto: Peter Harke
AHLEN. Die FDP, gab Werner Leppelt zu, habe „etwas länger gehadert" mit der Sekundärschule, die nicht ihre „Wunschschule", für Ahlen aber vermutlich „genau das Richtige sei". So trugen letztlich auch die Liberalen am Donnerstag im Rat das Vorhaben mit. Die Entscheidung noch ein Jahr aufzuschieben, wie von der Bürgerlichen Mitte (BMA) gefordert, führe nur dazu, dass das Projekt zerredet werde, so Leppelt. Und damit wäre nichts gewonnen.



So war BMA-Fraktionsvorsitzender Matthias Bußmann am Ende allein auf weiter Flur mit seinem kategorischen „Nein", während die beiden Vertreter der Linkspartei sich zwar nicht durchringen konnten, der aus ihrer Sicht nur „zweitbesten Lösung" zuzustimmen, sie aber auch nicht völlig ablehnten und sich darum enthielten. Zwar räumte auch Bußmann ein, man werde um die Errichtung einer Sekundärschule unter den Gegebenheiten „vermutlich nicht herum kommen", es seien aber noch zu viele Fragen offen, die Verunsicherung der Eltem sei entsprechend groß. Um der neuen Schule ein Gesicht zu geben und den Eltern die Sorge zu nehmen, ihre Kinder einem „Bildungsexperiment" anzuvertrauen, sollte man sich mehr Zeit lassen.
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25.11.11  Realschule und städtische Hauptschulen werden aufgelöst - Rat sagt Ja zu neuer Schulstruktur PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Ahlener Tageblatt, Maria Kessing   
Ahlen (at). Mit großer Mehrheit hat der Stadtrat am Donnerstagabend den Startschuss für die Errichtung einer Sekundarschule zum Schuljahr 2012/2013 gegeben. Mit Nein hat nur BMARatsherr Matthias Bußmann gestimmt, die Fraktion der Linken hat sich enthalten.

Nach anfänglicher Skepsis sei die CDU-Fraktion überzeugt, mit der Sekundarschule eine gute und zukunftsorientierte Lösung gefunden zu haben, um den Veränderungen und Entwicklungen in der Ahlener Schulstruktur Rechnung zu tragen, sagte Elisabeth Werner. Darin fühle sich die Union auch durch das Ergebnis der Elternbefragung bestätigt.
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12.11.11  Wertschätzung durch Vergünstigungen - Ehrenamtskarte Lohn für engagierte Arbeit PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Ahlener Tageblatt, Rudolf Rademacher   
Ahlen (at). Als einen „weiteren Baustein in der Förderung des ehrenamtlichen Engagements in Ahlen“ hat Ulla Woltering am Donnerstag die Ehrenamtskarte bezeichnet. Die Leiterin der Leitstelle „Älter werden in Ahlen“ machte in der Sitzung des Sozialausschusses deutlich: „Wir wollen damit den ehrenamtlich Tätigen noch mehr Wertschätzung zeigen.“

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22.10.11  Interkommunale Zusammenarbeit - Denkanstoß findet kein Gehör PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Ahlener Tageblatt, Detlef Peter Jotzeit   
Ahlen (det). Eine Zusammenarbeit mit benachbarten Kommunen im Bereich der Geschäftsbuchhaltung wird es in absehbarer Zeit nicht geben. Die Stadtverwaltung hat einen entsprechenden Antrag der FDP-Fraktion zurückgewiesen und ausführlich begründet. Insbesondere wurde klargestellt, dass die personelle Ausstattung der Gruppe „Allgemeine Finanzwirtschaft und Geschäftsbuchhaltung“ bei der Stadt Ahlen mit aktuell sieben Mitarbeitern im Vergleich mit Kommunen ähnlicher Größenordnung nicht zu hoch sei.

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22.10.11  Beirat für Stadtgestaltung - Mehrheit stimmt für Expertenteam PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Ahlener Tageblatt, Detlef Peter Jotzeit   
Beirat_fuer_Stadtgestaltung_AT22.10.2011
Bei der Stadtgestaltung können die politischen Gremien in Zukunft auf die geballte Fachkompetenz von Experten zurückgreifen. Der Rat stimmt mit großer Mehrheit für die Bildung eines Beirats. Bild: Kemper
Ahlen (at). Auf die geballte Fachkompetenz von Experten können die politischen Gremien in Zukunft zurückgreifen. Der Rat der Stadt Ahlen hat am Donnerstag den Weg für die Bildung eines Beirats für Stadtgestaltung freigemacht. Dagegen stimmten nur die fünf Vertreter von FDP und FWG.

„Uns ist nicht klar, was der neue Beirat überhaupt bewirken soll“, erklärte Heinrich Artmann (FWG) die Ablehnung seiner Fraktion. Er plädierte dafür, auf die Einrichtung zumindest so lange zu verzichten, bis ein neuer Baudezernent gewählt worden sei. Außerdem hielt er mit seiner Sorge nicht hinterm Berg: „Wie soll ich mich als Ratsherr noch gegen die Fachleute durchsetzen?“

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13.10.11  Finanzfragen: keine Zusammenarbeit mit Nachbarkommunen - Jeder entscheidet für sich selbst PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Ahlener Tageblatt, Dirk Werner   
Ahlen (dw). Wenn es um Finanzfragen geht, hält Kämmerer Klaus Muermans eine Zusammenarbeit mit anderen Städten und Gemeinden für nicht sinnvoll. Dies hat er in der jüngsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses erläutert.

Die FDP hatte die Verwaltung beauftragt, sie möge prüfen, wo die Kämmerei im Zuge einer interkommunalen Zusammenarbeit kostengünstiger arbeiten könne.

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13.10.11  Gremium wird eingerichtet - FDP gegen Beirat für Stadtgestaltung PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Ahlener Tageblatt, Dirk Werner   

Ahlen (dw). Die Ahlener FDP ist gegen einen Beirat für Stadtgestaltung. Dies hat Fraktionschefin Gabriela Wilinski-Röhr im Hauptausschuss deutlich gemacht. „Der Sinn dieses Gremiums erschließt sich mir nicht.“ Sie glaube vielmehr, dass die Politik schon bald wieder über die Auflösung berate.

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05.10.11  Bürgerinitiative enttäuscht von Beschluss - Mehr Mut beim Thema Dichtheit im Rat gefordert PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Ahlener Tageblatt, Maria Kessing   
Mehr_Mut_beim_Thema_Dichtheit_im_Rat_gefordert_AT_05.10.2011
Dass die Mitglieder von FDP und FWG offensichtlich als einzige die Besorgnisse der betroffenen Bürger verstanden und auch durch ihre Gegenstimmen zum Ausdruck gebracht hätten, freut die beiden Sprecher der Bürgerinitiative Dichtheitsprüfung, Heinz Wiechens (v. l.) und Josef Remmert. Bild: Kessing

Ahlen/Vorhelm (at). Das Wort Wutbürger nimmt Josef Remmert nicht gerne in den Mund. Besser gefällt dem Vorhelmer der Begriff Mutbürger. Von denen würden sich Remmert und sein Mitstreiter Heinz Wiechens von der Bürgerinitiative Dichtheitsprüfung mehr im Ahlener Rat wünschen.

Mutige Volksvertreter, die sich für bürgerfreundliche Dichtheitsprüfungen einsetzen statt im vorauseilenden Gehorsam das Landesgesetz sogar noch verschärft anzuwenden: Das haben Wiechens und Remmert am Dienstag in einem Pressegespräch gefordert. Außerdem sollte Bürgermeister Benedikt Ruhmöller das Thema zur Chefsache machen.


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01.10.11  Kleineres Müllfahrzeug - Sicherheit hat die absolute Priorität PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Ahlener Tageblatt, Rudolf Rademacher   

Ahlen (at). Trotz intensiver Vorbereitung in einem Arbeitskreis und trotz des leidenschaftlichen Plädoyers von Peter Schneider hat sich der Bau- und Umweltausschuss am Donnerstag (noch) nicht zu einem Beschluss durchringen können. Der Haupt- und Finanzausschuss wird sich also in der kommenden Woche mit dem Kauf eines 7,5-Tonnen-Müllfahrzeugs beschäftigen müssen.

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01.10.11  Neuorganisation - Für kommenden Winter besser gerüstet PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Ahlener Tageblatt, Rudolf Rademacher   

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Neu organisiert wird der Winterdienst. Dazu gehören die Anschaffung neuer Fahrzeuge sowie das Bevorraten mit Streusalz. Bild: Archiv

Ahlen (rad). Der nächste Winter kommt bestimmt – und die Stadt ist besser darauf vorbereitet als auf den vergangenen. Der Fuhrpark ist aufgestockt, der Personaleinsatz wird optimiert, und ab Oktober werden rund 700 Tonnen Streusalz bereitliegen (das „AT“ berichtete). Am Donnerstag nannte diese Zahlen Heinz-Werner Teckentrup von den Umweltbetrieben in der Bauausschusssitzung.

Er wies darauf hin, dass erstmals Mitarbeiter eingesetzt werden sollen, um die Einhaltung der in der Planung aufgestellten Qualitätskriterien zu gewährleisten und den Winterdienst zu überwachen. In der Verwaltung sehe man sich gut gerüstet. Ob das komplette Maßnahmenpaket aber bei extremen Wetterlagen wie im vergangenen Winter reiche, wisse man nicht, räumte Teckentrup ein.

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01.10.11  Grünschnitt-Abgabe - CDU ist lernfähig: Gebühren werden wieder abgeschafft PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Ahlener Tageblatt, Rudolf Rademacher   

Ahlen (rad). Gartenbesitzer in der Wersestadt dürften sich freuen, die Kämmerei weniger. Mit einer Mehrheit von CDU und SPD ist am Donnerstag der Antrag der Christdemokraten, zukünftig keine Gebühr für die Annahme von Grünschnitt zu erheben, beschlossen worden.

 

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30.09.11  Ausschüsse stimmen über Dichtheitsprüfung ab - Vorgehensweise ist wasserdicht PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Ahlener Tageblatt, Maria Kessing   
Ahlen (at). Die zuständigen Fachausschüsse des Rates haben am Donnerstag mehrheitlich die weitere Vorgehensweise bei der Dichtheitsprüfung von privaten Hausanschlüssen festgelegt, mit dem Ziel der Fremdwasserreduzierung.

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31.08.11  Rückhalt für Westerwelle - Liberale fordern ein Ende der „Hexenjagd“ PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Ahlener Tageblatt, Maria Kessing   
Ahlen (at). Guido Westerwelle steht wegen der deutschen Libyen- Politik unter Druck. Die politische Zukunft des angezählten Außenministers ist ungewiss. Wie lange kann sich der umstrittene FDP-Politiker noch im Amt halten? Das „AT“ hat bei heimischen Liberalen nachgefragt.
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18.06.11  Aussetzung der Nachtabschaltung von Straßenbeleuchtung gefordert PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Ahlener Tageblatt, Rudolf Rademacher   
Dolberg (at). „Tragische Ereignisse“, so Heinrich Artmann (Bild), müssen sich in der Nacht von Christi Himmelfahrt auf den darauffolgenden Freitag in Dolberg ereignet haben. Er wisse von mindestens vier Dolbergern mit Hautabschürfungen, berichtete der Vorsitzende des Ortsausschusses Dolberg. Einer von denen habe sogar erhebliche Abschürfungen auf seinem Nachhauseweg davon getragen.

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17.06.11  Im Stadtrat - FDP will Aussetzen der Dichtheitsprüfung beantragen PDF Drucken E-Mail
Geschrieben von: Ahlener Tageblatt   
Ahlen (at). Die Ahlener FDP wird bei dem Thema „Dichtheitsprüfung“ weiter aktiv bleiben. Anfang Juni hat die FDP-Landesfraktion zu einem Fachdialog mit Vertretern der Fraktion, Bürgerinitiativen und interessierten Bürgern eingeladen. Die FDP Ahlen war durch Norbert Fleischer vertreten.

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